Prinzipien der Sorgfaltspflicht - METTLER TOLEDO

Prinzipien der Sorgfaltspflicht

METTLER TOLEDO Produktinspektion
METTLER TOLEDO Produktinspektion

Für Qualitätskontrolle und Rechtsverteidigung

Angesichts in diesem Jahr neu erlassener Vorschriften und überarbeiteter Bestimmungen sollten Lebensmittelhersteller sich ganz auf das Thema Sorgfaltspflicht und Prozesssicherheit konzentrieren

Der Schutz der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit steht seit langem ganz oben auf der Prioritätenliste der Lebensmittelhersteller, und auch die zunehmend strengeren Verbraucherschutzgesetze erfordern effektive Maßnahmen um sicherzustellen, dass die Produkte sicher und frei von Fremdkörpern sind und keinerlei Gefahr darstellen. Heutzutage wird jede sich bietende Gelegenheit genutzt, um etwaige Reklamationsansprüche geltend zu machen. Sie sind daher gut beraten, das Thema Sorgfaltspflicht zu einem integralen Bestandteil Ihres Programms für Lebensmittelsicherheit zu machen.

Der Begriff der Sorgfaltspflicht lässt sich im Zusammenhang mit Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit wie folgt definieren: „Ergreifung jeglicher angemessener Vorkehrungen mit dem Ziel, die Verletzung der Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit zu vermeiden, sei es in eigener Person oder durch andere angewiesene Personen.“ Dies beinhaltet die Implementierung dem Risiko entsprechender Kontrollmechanismen, um die Effektivität dieses Systems zu überwachen.

Das Gesetz verlangt von Lebensmittelherstellern ein angemessenes Maß an Sorgfalt bei allen Tätigkeiten, bei denen eine Schädigung anderer möglich ist, und die Hersteller müssen entsprechende Maßnahmen treffen, um dieser Sorgfaltspflicht nachzukommen. Ein geringeres Maß an Sorgfalt kann als Fahrlässigkeit gelten, weshalb jedes auch noch so kleine Detail wichtig ist – von der Auswahl eines für die jeweilige Einsatzumgebung geeigneten Produktinspektionssystems bis hin zur angemessenen Dokumentation der betrieblichen Abläufe.

Produktinspektionssysteme von METTLER TOLEDO
Produktinspektionssysteme von METTLER TOLEDO

Maßgebende Standards

Die Lebensmittelindustrie ist dafür bekannt, eigene hohe Standards festzulegen, die häufig über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen. Große Handelsunternehmen haben sich in Ermangelung gemeinsamer Standards zuweilen auf eigene Verfahrensregeln verständigt – vor diesem Hintergrund sind die Global Food Safety Initiative (GFSI) und das HACCP-Konzept (Hazard Analysis and Critical Control Points = Gefahrenanalyse und kritische Kontrollpunkte) entstanden. In den USA sollen die überarbeitete Version des Food Safety Modernization Act (FSMA) und die für dieses Jahr geplante Einführung von HARPC (Hazard Analysis and Risk-based Preventive Controls = Gefahrenanalyse und risikobasierte präventive Kontrollen) den Schutz der Verbraucher vor einer wachsenden Bedrohung der Lebensmittelsicherheit weiter verbessern.

Es muss berücksichtigt werden, in wie weit die vom Gesetzgeber erlassenen Vorschriften die tatsächliche Einhaltung der Sorgfaltspflichts garantieren.Lässt sich zweifelsfrei nachweisen, dass Hersteller alle als angemessen erachteten Vorkehrungen zum Schutz der Verbraucher getroffen haben? Die Implementierung von Maßnahmen ist eine Sache, die Überwachung und Beurteilung ihrer Effektivität jedoch eine ganz andere. Neben Ihrem System selbst müssen auch Ihre Maßnahmen zur Kontrolle der Effektivität des Systems funktionieren.

HARPC ist ein gutes Beispiel für die Fortschritte der Branche, wenn es darum geht, Hersteller in die Pflicht zu nehmen: An das HARPC-Konzept gebundene Unternehmen müssen zunächst eine Gefahrenanalyse für sämtliche Abläufe durchführen, kritische Kontrollpunkte (CCP) identifizieren und präventive Kontrollen implementieren, einen schriftlichen Plan zur Kontrolle dieser Gefahren (häufig durch den Einsatz von Produktinspektionssystemen) vorlegen und schließlich die Effektivität der genannten Kontrollen überwachen. Sie müssen zudem sämtliche getroffenen Maßnahmen schriftlich dokumentieren und den Plan regelmäßig auf den Prüfstand stellen.

Wenn eine Produktionsstätte diese Richtlinien befolgt, sollte im Falle eines Ereignisses im Zusammenhang mit der Lebensmittelsicherheit mühelos nachzuweisen sein, ob der Hersteller definitiv die Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit verletzt hat oder ob er seiner Sorgfaltspflicht nachgekommen und somit schlicht das Opfer ungewöhnlicher oder unvorhersehbarer Umstände geworden ist.

Sorgfaltspflicht als Rechtsverteidigung

Falls Sie in die Situation kommen, sich vor Gericht wegen einer möglichen Verletzung der Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit verantworten zu müssen, beispielsweise auf Grund von in Ihren Produkten entdeckten Verunreinigungen, können Sie sich zu Ihrer Verteidigung möglicherweise auf die Wahrung der Sorgfaltspflicht berufen. Hierzu müssen Sie als Person oder Unternehmen nachweisen, dass alle angemessenen Schritte unternommen wurden, um eine solche Verletzung der Vorschriften zu vermeiden. Aussagen dieser Art sind natürlich recht pauschal und werden daher unter genauer Betrachtung der jeweiligen konkreten Umstände interpretiert.

Damit Ihre Verteidigung Erfolg hat, muss zunächst geprüft werden, ob Sie proaktive Maßnahmen zur Vermeidung potenzieller Gefahren getroffen haben. Es reicht nicht aus zu erklären, dass Sie keinen Grund hatten, mit Problemen zu rechnen, nur weil es in der Vergangenheit niemals irgendwelche Vorfälle gegeben hat. Bereits eine als angemessen erachtete Maßnahme, die Sie nicht getroffen haben, kann Ihre Verteidigung zusammenbrechen lassen.

Sie müssen sich außerdem bewusst sein, dass es bei der Interpretation angemessener Vorkehrungen durch die Gerichte auch „auf die Größe ankommt“. Laut einer kürzlich veröffentlichen Analyse des London Borough of Hillingdon Council, die auf früheren Gerichtsurteilen basiert, haben verschiedene Faktoren Einfluss auf die Definition des Begriffs „alle angemessenen Schritte“, darunter die Größe des Unternehmens, das Ausmaß des Risikos und die Auswirkungen bei Eintritt eines Schadensfalls. Einem Großunternehmen beispielsweise, das kein System zur Dokumentation der Abläufe implementiert hat, dürfte es schwerfallen, sich auf Einhaltung der Sorgfaltspflicht zu berufen.

Die Sorgfaltspflicht zur Rechtsverteidigung ist einer der wenigen Fälle, in denen die Beweislast nicht beim Kläger, sondern beim Beklagten liegt – d. h. je gründlicher und detaillierter Sie Ihren Plan und Ihre Prozesse zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit belegen können, desto besser.

Erlassung strengerer Leitlinien für die Verhängung von Strafen

Im Februar dieses Jahres hat der britische Gesetzgeber strengere Grundsätze für die Verhängung von Strafen erlassen. Ab sofort richten sich Geldstrafen nach dem Umsatz eines Unternehmens, und bei der Festlegung des Urteils werden der Grad des Verschuldens und der potenzielle bzw. der entstandene Schaden zugrunde gelegt.

Für beide Kriterien – Grad des Verschuldens und Schaden – wurden Tabellen zur Kategorisierung erstellt. Was den Grad des Verschuldens betrifft, so reicht die Einstufung von „Niedrig“, z. B. im Falle „geringfügiger Verletzungen der Vorschriften, die als isoliertes Ereignis zu betrachten sind“, bis „Sehr hoch“, was einer „bewussten Verletzung oder groben Missachtung der gesetzlichen Vorschriften“ gleichkommt. Der Schaden, bei dem zwischen potenziellem und tatsächlich entstandenem Schaden unterschieden wird, ist in drei Kategorien eingeteilt, von Kategorie 3 – geringes Risiko schädlicher Auswirkungen auf Einzelne und/oder weitreichender Auswirkungen – bis hin zu Kategorie 1 – erhebliches Risiko schädlicher Auswirkungen auf Einzelne oder weitreichender Auswirkungen.

Diese Vorschriften stellen einen harten Kurs hinsichtlich der Verletzung von Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit dar. Im Falle einer weltweiten Anwendung wären zahlreiche Unternehmen gezwungen, ihre Programme zur Lebensmittelsicherheit grundlegend zu überarbeiten. Es ist schwierig, den Grad der Haftung bei individuellen Verletzungen der Vorschriften in konkrete Zahlen zu fassen. Die Geldstrafen können von lediglich 100 britischen Pfund im Falle einer Verletzung der Kategorie 3 bis hin zu schwindelerregenden 3 Millionen Pfund für ein Verschulden der Kategorie 1 reichen, die selbst große Unternehmen zweifellos schwer treffen würden. Dabei ist auch zu beachten, dass der Gesetzgeber für sehr große Unternehmen eine mögliche Sonderregelung vorsieht: „Sollte der Umsatz oder die äquivalente Kennzahl eines beklagten Unternehmens die für Großunternehmen geltende Grenze [50 Millionen britische Pfund pro Jahr] deutlich überschreiten, so ist für die Erzielung eines angemessenen Strafmaßes möglicherweise die Festlegung eines Betrags außerhalb des vorgeschlagenen Bereichs erforderlich.“

Proaktive Vermeidung potenzieller Probleme

Eines der größten Risiken in Bezug auf die Verletzung von Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit sind potenzielle Fremdkörper, die in den Handel gelangen. Produkte können auf zahlreichen Wegen mit Fremdkörpern verunreinigt werden, z. B. mit Metall, das von in der Lebensmittelverarbeitung verwendeten Anlagen wie Schneidklingen, Mahl- und Rührwerken oder Verpackungsmaschinen stammt.

Produktinspektionssysteme, wie z. B. Röntgeninspektionssysteme, Metallsuchgeräte, Kontrollwaagen und optische Inspektionssysteme sind in der Lebensmittelindustrie weit verbreitet. Sie werden häufig an im Zuge von Gefahrenanalysen identifizierten kritischen Kontrollpunkten installiert. Bei der Auswahl des richtigen Systems bzw. der richtigen Systemkombination müssen Sie unbedingt darauf achten, dass die Systeme auf Ihre individuellen Anforderungen zugeschnitten sind und alle Arten potenzieller Fremdkörper erkennen. Neben Metall können auch Fremdkörper wie Glas, Gummiverbindungen, kalkhaltige Knochen und Kunststoffe hoher Dichte in die Produkte gelangen, sei es während des Fertigungsprozesses oder durch die angelieferten Rohmaterialien.

Wie jedoch bereits erwähnt, reicht die Installation dieser Systeme allein nicht aus, denn so wird die Gefahr einer Verunreinigung von Produkten durch Fremdkörper nicht zwingend ausgeschlossen. Das Qualitätsmanagement muss einem ganzheitlichen Ansatz folgen, der sicherstellt, dass die Systeme korrekt kalibriert sind, die Verfahrensweisen exakt befolgt werden und die Bediener die geltenden Vorschriften kennen und strikt einhalten. Durchgeführte Bedienerschulungen müssen ebenso dokumentiert werden wie die auf allen Prozessebenen angewendeten Verfahren. Auf diese Weise sind Sie in der Lage, Bereiche mit Verbesserungsbedarf schnell zu erkennen und eventuell erforderliche Maßnahmen zu ergreifen.
Wenn Sie die richtigen Fragen stellen, werden die Vorteile sehr schnell offenbar. Wie kann ich ein Höchstmaß an Effektivität bei der Erkennung von Verunreinigungen sicherstellen? Wie kann ich die Verfügbarkeit maximieren? Können verunreinigte Produkte effektiv ausgeschleust werden? Können Daten effektiv gespeichert und verarbeitet werden für den Fall, dass ein späterer Zugriff erforderlich ist? Indem Sie gemeinsam mit Experten geeignete Produktinspektionslösungen ermitteln, sparen Sie Zeit und Geld auf der Suche nach den benötigten Antworten. Gleichzeitig minimieren Sie das Risiko kostspieliger Reklamationen, einer Schädigung des Markenrufs und – was das Wichtigste ist – einer Gesundheitsgefährdung der Verbraucher.

Zieht man alle Aspekte in Betracht, so bleibt festzuhalten, dass sich ändernde Vorschriften die Hersteller der Gefahr extrem kostspieliger Rechtsstreitigkeiten aussetzen können. Die Anschaffung des richtigen Inspektionssystems und die Vorbereitung auf einen möglichen Kontaminationsfall sind daher wichtiger denn je. Die Sorgfaltspflicht dient, wie oben beschrieben, nicht nur als Rechtsverteidigung. Sie beinhaltet die Anwendung anerkannter Verfahren und gewährleistet, dass nur Produkte in die Lieferkette des Handels gelangen, die höchsten Qualitäts- und Sicherheitsstandards gerecht werden. Wenn Sie alle Details genaustens beachten, profitieren Sie nicht nur von einer damit einhergehenden Steigerung der Verfügbarkeit, sondern sind auch bestens gerüstet für den Fall, dass außerhalb Ihrer Kontrolle liegende Ereignisse den Produktionsfluss unterbrechen.
 

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